Herzlich willkommen bei der Linksfraktion im Bonner Stadtrat (Wahlperiode 2020-25)
Wir freuen uns über Ihr und euer Interesse an unserer Arbeit und geben Ihnen auf diesen Seiten Gelegenheit, sich über uns und unsere Ideen für Bonn zu informieren. Anregungen, konstruktive Kritik oder Fragen sind herzlich willkommen. Viel Spaß auf der Homepage wünschen
Ihre Stadtverordneten der Linksfraktion im Bonner Rat: Dr. Michael Faber, Julia Schenkel, Jürgen Repschläger und Claudia Falk. Mehr...
Aktuelle Pressemitteilungen
Anreiz für den Umstieg: Anpassung der Parkgebühren für ein verbessertes ÖPNV-Ticketangebot
Zum Änderungsantrag der Koalition zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie im gestrigen Ausschuss für Mobilität und Verkehr erklären die Fraktionen von Grünen, SPD, LINKEN und Volt: Für den Mobilitätswandel und günstigere Tickets im ÖPNV: Bereits in den Haushaltsberatungen hatte die Koalition die Erhöhung der Parkgebühren zur Finanzierung eigener… Weiterlesen
Parkraum-Strategie: wichtiger Baustein der Verkehrswende
Die Bonner Koalition aus Grünen, SPD, LINKEN und Volt begrüßt ausdrücklich die vorgestellten Ziele zur gesamtstädtischen Parkraum-Strategie. Nun gilt es, den Verwaltungsentwurf in den Fachgremien und mit der Stadtgesellschaft zu beraten. „Die Parkraum-Strategie stellt einen wichtigen Baustein der Verkehrswende dar. Es ist wichtig, dass wir uns die… Weiterlesen
Digitaler Sitzungsbetrieb in Bonn wird auf Landesebene ausgebremst
Zum aktuellen Stand des Modellprojekts für digitalen und hybriden Sitzungsbetrieb erklären die Koalitionsfraktionen von Grünen, SPD, LINKEN und Volt: Auch die Kommunalpolitik steht angesichts steigender Fallzahlen und Hospitalisierungen vor der Herausforderung, wie unter Pandemiebedingungen in verantwortlicher Weise trotzdem Rats- und… Weiterlesen
Breite Mehrheit für die Verlängerung des Vertrages mit dem Generalintendanten des Theater Bonn
Mit fraktionsübergreifender Mehrheit hat der Kulturausschuss für die Verlängerung des Vertrages mit Generalintendant Dr. Helmich gestimmt. Das Bonner Theater stellt sich neu auf und öffnet sich weiter in die Stadtgesellschaft. „Der eingeschlagene Weg des städtischen Theaters, Kultur für alle Bevölkerungsschichten und Altersklassen anzubieten, wird… Weiterlesen
Bonn will digitale Rechte der Menschen in Bonn stärker schützen
Die Stadt Bonn soll dem weltweiten Städtenetzwerk „Cities for Digital Rights“ beitreten. Das hat der Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation in seiner Sitzung am 10.11.2021 dem Rat empfohlen. Das Netzwerk wurde 2018 von den Städten Amsterdam, Barcelona und New York gegründet, ihm gehören 49 Kommunen auf allen Kontinenten an. Alle… Weiterlesen
Neues Stipendienprogramm als Corona-Hilfe für freiberufliche Bonner Künstler*innen
Zur Entscheidung des Kulturausschusses über die Einrichtung des Stipendienprogramms „Künstlerische Stadtutopien“ erklären die kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher von Grünen, SPD, LINKEN und Volt: Wir begrüßen die Einrichtung des neuen Stipendienprogramms, das sich explizit an Künstlerinnen und Künstler richtet, die in den letzten… Weiterlesen
Hinweis: Bei den Pressemitteilungen ab dem 01.11.2020 handelt es sich um die Erklärungen der Linksfraktion der Wahlperiode 2020-25. Pressemitteilungen vor diesem Datum stammen von den Fraktionen der beiden vorangegangenen Ratsperioden und werden von uns an dieser Stelle archiviert.
Laschet oder das Ende der Sonntagsreden: Linksfraktion fordert regelmäßige kostenlose Corona-Tests für Bühnenangehörige
Zu den Aussagen von Ministerpräsident Laschet und der Situation der Theater erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion Jürgen Repschläger: „Die Kultur ist der Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält.“ Diesen oder ähnliche Sätze hat Herr Laschet in seiner Funktion als Ministerpräsident bei diversen Premieren oder… Weiterlesen
Linksfraktion fordert Informationen zur Versicherung von Dieckmann und Hübner
Zu einem möglichen Versicherungsschutz von Bärbel Dieckmann und Arno Hübner bei WCCB-Schadenersatzansprüchen erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: Die Linksfraktion im Bonner Rat hat die aktuellen Pressemeldungen zu einem möglichen Versicherungsschutz von Bärbel Dieckmann und Arno Hübner gegenüber… Weiterlesen
Städtische Teilhabemittel dürfen nicht einfach eingespart werden
Zur ergänzenden Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Linksfraktion „Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis“ erklärt Holger Schmidt, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Für Kinder und Jugendliche mit Bonn-Ausweis hat die Stadt Bonn bis zum letzten Jahr den Eigenanteil der Kosten des Mittagessens in Kitas… Weiterlesen
CDU, Grüne und SPD wollen der Melbbad-Initiative den Wind aus den Segeln nehmen
Zum Antrag von CDU, Grünen und SPD auf Durchführung eines Ratsbürgerentscheids hinsichtlich der Melbbadbebauung erklärt Holger Schmidt, Stadtverordneter der Linksfraktion Bonn: Seit mindestens einem Jahr ist das Bauvorhaben im Melbbad Thema von Verwaltung, Politik und Öffentlichkeit. Erst jetzt, kurz bevor die Melbbad-Initiative mit ihrem… Weiterlesen
Künstler*innen in die Kunstkommission
Zur Beratung über die neue Kunstkommission erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Am kommenden Mittwoch berät der Kulturausschuss in zweiter Lesung über die „Entwicklung eines Konzeptes für Kunst im öffentlichen Raum“. Des Weiteren geht es um die Einrichtung und Besetzung einer neuen Kunstkommission. Hierzu hat… Weiterlesen
Vorkaufsrecht nutzen: Akademie soll Bürgerhaus und interkulturelles Zentrum werden.
Zum geplanten Verkauf der König-Fahd-Akademie erklärt Jürgen Repschläger, Stadtverordneter der Linksfraktion: Die Linksfraktion im Bonner Rat fordert die Stadt auf, das seit 2017 leerstehende Gebäude der ehemaligen König-Fahd-Akademie zu kaufen. Das Königreich Saudi-Arabien als Eigentümer hatte der Kommune 1995 vertraglich ein Wiederkaufsrecht… Weiterlesen
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Rede von Michael Faber zum Bürgerbegehren "Rettet das Melbbad" im #RatBN
