Impressum

Herausgeber dieser Webseiten:

Linksfraktion im Rat der Stadt Bonn
Rathausgasse 5-7
53111 Bonn

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §10 Abs.3 MDStV:

Dr. Michael Faber

Realisierung

Das LINKE CMS wird angeboten von

minuskel screen partner GmbH
DiG/Plus

Wiedergaberechte

Layout der Homepage, verwendete Grafiken sowie einzelne Beiträge dürfen nicht ohne Zustimmung des Rechteinhabers verwendet werden. Alle Rechte sind vorbehalten.

Pixelio

Die unter Angabe der Bildquelle Pixelio verwendeten Bilder stammen von www.pixelio.de.

Disclaimer / Hinweis zur Problematik von externen Links

Die Linksfraktion Bonn ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Linksfraktion insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Linksfraktion Bonn hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website der Linksfraktion von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.