Presseerklärungen der Linksfraktion Bonn
Mit Presseerklärungen nimmt die Linksfraktion zu aktuellen Entwicklungen in der Bonner Kommunalpolitik Stellung. Nicht alle Erklärungen finden sich anschließend in der Lokalpresse wieder - hier bekommen Sie das volle Bild.
Die Stadt Bonn soll dem weltweiten Städtenetzwerk „Cities for Digital Rights“ beitreten. Das hat der Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation in seiner Sitzung am 10.11.2021 dem Rat empfohlen. Das Netzwerk wurde 2018 von den Städten Amsterdam, Barcelona und New York gegründet, ihm gehören 49 Kommunen auf allen Kontinenten an. Alle… Weiterlesen
Zur Entscheidung des Kulturausschusses über die Einrichtung des Stipendienprogramms „Künstlerische Stadtutopien“ erklären die kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher von Grünen, SPD, LINKEN und Volt: Wir begrüßen die Einrichtung des neuen Stipendienprogramms, das sich explizit an Künstlerinnen und Künstler richtet, die in den letzten… Weiterlesen
Haushaltsgenehmigung durch die Bezirksregierung bestätigt die solide Haushaltsplanung der Koalition - Unkenrufe der Opposition entbehren jeder Grundlage Die Bonner Rathauskoalition sieht sich mit der Genehmigung des Haushaltes in ihrer Erwartung bestätigt, den ambitionierten politischen Wechsel in der Stadt mit einem tragfähigen Doppelhaushalt und… Weiterlesen
Öffentliche Orte für alle nutzbar machen – dass daraus viel Gutes entstehen kann, zeigt nicht zuletzt das Beispiel Alte VHS in der Bonner Altstadt. Statt jahrelangem Leerstand hatte sich dort in den letzten drei Jahren auf drei Etagen ein lebendiges, selbstorganisiertes Kulturzentrum für Workshops, Diskussionen und Vorträge, Kunst, Musik, Tanz und… Weiterlesen
Durch den Änderungsantrag der Koalition zum Bürgerantrag der Rudervereine hat der Sportausschuss in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause die Rahmenbedingungen geschaffen, unter denen die jahrelange Suche der Schülerrudervereine von EMA und FEG nach einer neuen Unterkunft doch noch ein glückliches Ende nehmen kann. Der Beschluss sieht vor, den… Weiterlesen
Mit einem gemeinsamen Antrag für den Mobilitätsausschuss im April will die Mehrheitskoalition von GRÜNE, SPD, LINKE und VOLT die Stadtverwaltung beauftragen, mit höchster Priorität die Planungen für einen Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB Bonn) im Areal zwischen Kaiserplatz, Südunterführung, der Straße Am Hauptbahnhof, dem sog. Maximiliancenter und den… Weiterlesen






