Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bonn
Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Reden von unserer Fraktion in den Sitzungen des Bonner Stadtrats als Video-Mitschnitt. Beiträge aus weiter zurückliegenden Sitzungen können Sie sich auf unserem YouTube-Kanal anschauen.
24.06.2021: Verabschiedung des Haushalts 2021/22
Haushaltssitzung im #RatBN: Wir waren als Teil der neuen Ratsmehrheit mit Grünen, SPD und Volt zum ersten Mal mit in der Verantwortung, hier entscheidend mitzubestimmen, wofür die Stadt in den kommenden Jahren die finanziellen Mittel bereitstellt. Als Ergebnis schäumt die CDU, weil die Koalition angeblich viel zu viel Geld ausgibt. Unser Fraktionsvorsitzender stellt in seiner Haushaltsrede einige unser Projekte vor, für die wir z.B. im Sozial- und Umweltbereich zusätzliche Mittel bereitstellen - und antwortet auf die Kritik aus der Opposition.
Nachfolgend archiviert die Linksfraktion die Reden im Bonner Stadtrat aus der vergangenen Ratsperiode:
01.09.2020: Bürgerbegehren "Rettet das Melbbad!"
Michael Faber begründet im Stadtrat, warum die Linksfraktion sich zusammen mit dem Bürgerbegehren gegen eine bis zu 7-stöckige Bebauung des Melbbads ausspricht und warum das Argument mehr sozialer Wohnungsbau - den Bonn natürlich dringend nötig hat - durch die Befürworter als vorgeschoben erscheint.
18.06.2020: Diskussion zur Bonner Bäderlandschaft und über den Erhalt des Frankenbads
Kommt Bewegung in die unendliche Geschichte der Bonner Hallenbäder? Der #RatBN diskutiert den neuen von der Stadtverwaltung vorgelegten "Rahmenplan Bäder". Jürgen Repschläger erklärt im Video, wo wir übereinstimmen und wo nicht: Insbesondere die Sanierung des Franeknbads darf nicht weiter aufgeschoben werden!
18.06.2020: Wesselstraße und Maximilianstraße zur Fußgängerzone machen (Diskussion zum City-Ring Bonn)
Große Debatte zum sogenannten City-Ring: Wir wollen weniger Autoverkehr in der Innenstadt und beantragen deshalb die Umwandlung von Wessel- und Maximilianstraße in eine Fußgängerzone. Dazu spricht unser planungspolitischer Sprecher Holger Schmidt im #RatBN
07.11.2019: Kostenerstattung fürs Zentralbad
Zählen Quietscheentchen, großflächige Werbeplakate und Jubelveranstaltungen auf dem Münsterplatz zu den notwendigen Planungskosten, die die Stadt den Stadtwerken nach Vertrag für den geplanten (aber wegen des Bürgerentscheids gescheiterten) Schwimmbadneubau erstatten muss? Die Jamaika-Koalition im Bonner Stadtrat und der CDU-Oberbürgermeister sehen das offenbar so ...
26.09.2019: Kein Wildtier-Zirkus auf der Rigal'schen Wiese in Godesberg!
Wildtiere im Zirkus - das hat mit artgerechter Haltung nichts zu tun. Das geplante Gastspiel des Zirkus Charles Knie wollen wir mit einem Dringlichkeitsantrag stoppen, denn auch der Standort Rigal'sche Wiese ist dafür völlig ungeeignet. Der Stadtrat verweist den Antrag mehrheitlich in die Bezirksvertretung Bad Godesberg, die am 6. November 2019 darüber entscheiden muss.
26.09.2019: Bonn tritt dem "Bündnis Sicherer Häfen" bei
Bonn tritt dem Bündnis "Städte Sicherer Häfen" bei, in dem sich Städte versammeln, die zusätzlich aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufnehmen wollen. Unser Fraktionsvorsitzender Michael Faber begründet im Video unseren gemeinsamen Antrag mit der SPD, der gegen CDU und bei Enthaltung FDP im #RatBN angenommen wurde.
02.09.2019: Wegbrechen von gefördertem Wohnraum
Die Zahlen zeigen, dass "Bauen, bauen, bauen!" als Strategie für mehr bezahlbaren, geförderten Wohnraum nicht ausreicht. Dennoch schließt die Stadt in ihrer Stellungnahme die einzigen logischen Alternativen - Ankauf von Wohnbeständen oder Enteignung - aus.
04.07.2019: Kaiserstraße und City-Ring
Immer dann, wenn es etwas schmerzhafter wird, zuckt die schwarz-grün-gelbe Koalition vor den Interessen von Anwohnern oder Autolobby zurück, was man auch an den Entscheidungen zu Kaiserstraße und City-Ring erkennen kann. Unser verkehrspolitischer Sprecher Holger Schmidt in der Debatte zur Verkehrspolitik in der Sitzung des Bonner Stadtrats am 04. Juli.
04.07.2019: Ausrufung des Klimanotstands
Es geht nicht darum, schöne Sachen zu sagen - es geht darum, das Geld für konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz bereitzustellen. Der Beitrag von unserem Stadtverordneten Jürgen Repschläger in der Debatte zur Ausrufung des Klimanotstands am 04. Juli im Bonner Stadtrat.
28.03.2019: Resolution gegen die Abschaffung der Stichwahl
Schwarz-gelb auf Landesebene macht sich das Kommunalwahlrecht passend - ein dreister Versuch, die CDU-OBs in den Großstädten am Ruder zu halten oder dahin zu bringen. Gemeinsam mit SPD und Sozialliberalen haben wir deshalb eine Resolution gegen die Abschaffung der Stichwahl eingebracht, die der Rat auch mehrheitlich gegen die Stimmen von CDU und FDP verabschiedet hat.
18.03.2019: Sondersitzung zur Beethovenhalle
Ein Oberbürgermeister, der erkennbar möglichst wenig mit der ganzen Sache zu tun haben wollte, leitete die Sondersitzung des Stadtrats im März zur Beethovenhalle - unser kulturpolitischer Sprecher Jürgen Repschläger spricht im Video über Verantwortung und Ursachen für das Bau-Chaos.
07.02.2019: Mäuse im Stadthaus
Unser Fraktionsvorsitzender begründet unseren Dringlichkeitsantrag auf Kündigung der Reinigungsverträge des Bonner Stadthauses.
09.10.2018: Alternativen für ein sozialeres Bonn
Unser Fraktionsvorsitzender begründet unsere Ablehnung des städtischen Haushalts 2019/20.
27.09.2018: Nach dem Bürgerentscheid zum Zentralbad
Jürgen Repschläger und Michael Faber begrüßen das Ergebnis des Bürgerentscheids, das den Bau des Zentralbads auf Kosten der Stadtteilbäder vorerst verhindert hat und sprechen über die nötigen Konsequenzen, die der Rat jetzt ziehen muss.
10.07.2018: Wohnungsmangel bekämpfen
Die Jamaika-Koalition ringt sich nach jahrelanger Untätigkeit zu Maßnahmen gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum durch - nötig wäre aber sehr viel mehr.
10.07.2018: Wirkungsorientierter Haushalt
Was verbirgt sich hinter dem sogenannten Wirkungsorientierten Haushalt, einem Lieblingsprojekt der Grünen Ratsfraktion? Nicht viel, finden wir.
03.05.2018: Baugebiet "Im Rosenfeld"
Wieder mal soll ein Baugebiet an einen externen Investor vergeben werden - aber wenn die Stadt wirklich für sozialen Wohnungsbau sorgen will, dann sollte sie am besten selbst bauen, so Holger Schmidt.
03.05.2018: Gegen die Wiederwahl des Stadtdirektors
Unser Fraktionsvorsitzender begründet, warum wir Stadtdirektor Fuchs nach dem Desaster bei der Sanierung der Beethovenhalle und der Neuorganisation des Bürgerbüros nicht für eine zweite Amtszeit wählen wollen.
03.05.2018: Zentralbad stoppen!
Die Linksfraktion unterstützt das zweite Bürgerbegehren, das sich gegen den Bau des Zentralbads richtet, das die Stadtteilbäder ersetzen soll.
20.03.2018: Highlights der Märzsitzung
An dieser Stelle präsentieren wir exklusiv die Highlights der Sitzung des Bonner Stadtrats vom 20. März.
30.01.2018: Verkleinerung des Stadtrats
Viel hilft viel ist kein gutes Motto im Parlamentarismus - die Linksfraktion schlägt deshalb eine Verkleinerung des Bonner Stadtrats zur nächsten Kommunalwah vor.
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Rede von Michael Faber zum Bürgerbegehren "Rettet das Melbbad" im #RatBN
Die Koalitionsvereinbarung 2020-25 von Grünen, SPD, LINKEN und Volt
