Zum Hauptinhalt springen

Presseerklärungen der Linksfraktion Bonn

Mit Presseerklärungen nimmt die Linksfraktion zu aktuellen Entwicklungen in der Bonner Kommunalpolitik Stellung. Nicht alle Erklärungen finden sich anschließend in der Lokalpresse wieder - hier bekommen Sie das volle Bild.

Die Beueler Koalition aus CDU, SPD und FDP hat in den vergangenen Jahren die Bürgeranträge zu neuen Verkehrsregelungen auf der Friedrich-Breuer-Straße immer wieder vertagt. Hier allein der Verwaltung die Schuld für den Stillstand zuzuweisen – ein mittlerweile bewährtes Beueler Schema – ist zu billig. Weiterlesen

Zur Initiative für einen ergänzenden kommunalen Rettungsschirm des Runden Tisches gegen Kinder- und Familienarmut (RTKA) erklärt Tobias Haßdenteufel, Mitglied im Jugendhilfeausschuss für die Bonner Linksfraktion: Die Bonner Linksfraktion unterstützt die Forderungen des Runden Tischs gegen Kinderarmut für einen ergänzenden kommunalen Rettungsschirm… Weiterlesen

Zur Diskussion um die zunächst angekündigte, aber bisher nicht umgesetzte Schließung von Hotels in Bonn erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: Bei allem Verständnis für die hohen Anforderungen, die die aktuelle Ausnahmesituation gerade auch an die Bonner Verwaltungsspitze stellt, war es bereits befremdlich,… Weiterlesen

OB beantwortet die Fragen der Linksfraktion Bonn. Auch wenn sich die Stadt derzeit in einer Ausnahmesituation befindet, muss die Kontrolle der Verwaltung durch die Politik und der Informationsfluss an die Öffentlichkeit gewährleistet sein. Welche Möglichkeiten gibt es nach der Schließung der Bonner Tafel für die Lebensmittelversorgung, was ändert… Weiterlesen

Zum Antrag der Linksfraktion, die aktualisierten Kostenschätzungen für die Seilbahn vorzulegen, erklärt der Fraktionsvorsitzende im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: Bei der Stadtverwaltung geht es in zentralen Projekten für Bonn einfach nicht voran: Die vor einem Jahr beschlossene Stadtentwicklungsgesellschaft ist bisher noch in weiter Ferne, das… Weiterlesen

Zum Appell der sieben OberbürgermeisterInnen und der bekundeten Aufnahmebereitschaft von Geflüchteten erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: Während die OberbürgermeisterInnen von sieben deutschen Großstädten, darunter Köln und Düsseldorf, angesichts der Flüchtlingsnot an der griechisch-türkischen Grenze und… Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite