Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011/2012 sowie des Investitionsprogramms 2010 bis 2015 - hier: AIDS-Arbeit und Bonnausweis
Änderungsantrag an den Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen am 17.05.2011, Ds.-Nr. 1111421AA3
Die Linksfraktion fordert im Rahmen der Haushaltsberatungen, auf die Kürzung der Zuschüsse für die AIDS-Arbeit in Höhe von 5.000 Euro 2011 und 25.000 Euro 2012/2013 zu verzichten und den Eigenanteil für den öffentlichen Personennahverkehr für Bonnausweis-Inhaber bei 50 Prozent zu belassen.
Dokumente:
Ds.-Nr.:1111421AA3
Übersicht Antrag, Folgedokumente und Abstimmungsergebnis
(externe Links zum Bo_RIS)