Presseerklärungen der Linksfraktion Bonn
Mit Presseerklärungen nimmt die Linksfraktion zu aktuellen Entwicklungen in der Bonner Kommunalpolitik Stellung. Nicht alle Erklärungen finden sich anschließend in der Lokalpresse wieder - hier bekommen Sie das volle Bild.
Politik will für die Bonner Kulturszene bei sich selbst sparen
Zum gemeinsamen Antrag zur Änderung der Bonner Hauptsatzung in der Ratssitzung am kommenden Donnerstag erklären die Koalitionsfraktionen von Grünen, SPD, LINKEN und Volt: Mit einem gemeinsamen Änderungsantrag für den Rat wollen die Koalitionspartner von Grünen, SPD, LINKEN und Volt das Budget des bereits eingerichteten zweiten Solidaritätsfonds… Weiterlesen
Bezirksvertretung beschließt Neuausrichtung von drei Festen in der Bonner Innenstadt
Zur Verabschiedung des Marktverzeichnisses des Bonner Stadtbezirks für das laufende Jahr in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung erklärt Hanno Raußendorf, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der BV Bonn: Die Bezirksvertretung Bonn hat in ihrer Sitzung am gestrigen Dienstag das Marktverzeichnis für das laufende Jahr ohne die Veranstaltungen… Weiterlesen
Die größte Gefahr fürs Bad Godesberger Kurfürstenbad war der eigene Bezirksbürgermeister
Zur Kritik des Godesberger Bezirksbürgermeisters Christoph Jansen am Zeitplan der Bädersanierung im Koalitionsvertrag erklärt Tobias Haßdenteufel, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Den aufgeregten Pressemitteilungen des Bezirksbürgermeisters nach zu urteilen, sieht Christoph Jansen (CDU) in der neuen Vierer-Koalition die schlimmste… Weiterlesen
Kritik des BBB ist unsachlich und populistisch
Zur Kritik des Bürgerbund Bonn (BBB) an der Durchführung der kommenden Ratssitzung am 21. Januar im Brückenforum erklärt Dr. Michael Faber, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion Bonn: Die Linksfraktion weist die Kritik des Bürgerbunds an der Durchführung der anstehenden Ratssitzung zur Wahl der Ausschüsse und Aufsichtsräte als populistisch… Weiterlesen
Autokennzeichen mit NS-Bezug konsequent aus dem Verkehr ziehen
Zur Neuzuteilung eines Kfz-Kennzeichens durch die Bonner Zulassungsbehörde erklärt Dr. Michael Faber, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion: Die Linksfraktion erreichte vor einigen Wochen ein Hinweis aus der Stadtbevölkerung auf ein Kfz-Kennzeichen, dessen Zahlen- und Buchstabenkombination einen eindeutigen Bezug zum Nationalsozialismus… Weiterlesen
Hauptausschuss bringt Milieuschutz für Nordstadt, Endenich und Kessenich auf den Weg
Zur Entscheidung des Hauptausschusses für die Entwicklung von sozialen Erhaltungssatzungen im Bonner Stadtgebiet erklärt Holger Schmidt, Geschäftsführer der Linksfraktion: Mit seiner Entscheidung für die Entwicklung von sozialen Erhaltungssatzungen hat der Hauptausschuss gestern mit den Stimmen von Grünen, SPD, Linksfraktion und Volt ein wichtiges… Weiterlesen
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Die Koalitionsvereinbarung 2020-25 von Grünen, SPD, LINKEN und Volt
