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Presseerklärungen der Linksfraktion Bonn

Mit Presseerklärungen nimmt die Linksfraktion zu aktuellen Entwicklungen in der Bonner Kommunalpolitik Stellung. Nicht alle Erklärungen finden sich anschließend in der Lokalpresse wieder. Hier bekommen Sie das volle Bild:


Michael Faber

Klage der Linksfraktion: Verwaltungsgericht kippt Sridharans Informationsverweigerung

Zur erfolgreichen Klage gegen die unzureichende Beantwortung einer Anfrage zur wirtschaftlichen Situation der SWB erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: Oberbürgermeister Sridharan darf Antworten auf Anfragen der Linksfraktion zur wirtschaftlichen Situation der Bonner Stadtwerke nicht einfach mit Verweis auf... Weiterlesen


Kunstkommission auflösen!

Zur Arbeit der Kunstkommission und der Arbeit von Erwin Wurm erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Laut dem Verwaltungsvorschlag von Anfang 2016  besteht die Aufgabe der im April 2016 installierten Kunstkommission darin, den Kulturausschuss in Fragen der „Kunst im öffentlichen Raum“ zu beraten. Die... Weiterlesen


Straßenerneuerung Haager Weg: Gleiches Recht für alle

Zur Verschiebung der geplanten Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Straßenerneuerung des Haager Wegs im Abschnitt zwischen der Robert-Koch-Straße und der Sertürner Straße erklärt Hanno Raußendorf, Vertreter der LINKEN in der Bezirksvertretung Bonn: „Das war keine Vertagung, sondern nur Verfahrensverschleppung“, kommentiert Hanno Raußendorf die... Weiterlesen


Geld für Dachsanierung des Frankenbads wieder im Haushalt

Zur Annahme des Antrags der Linksfraktion zur Sanierung des Frankenbaddachs (Drs 1812472AA16) erklärt Tobias Haßdenteufel, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Die mittlerweile auf 1,2 Mio. Euro geschätzte Sanierung des Daches Frankenbads kann im nächsten Jahr nun doch angegangen werden. Auf Antrag der Linksfraktion wurde mit den Stimmen... Weiterlesen


Holger Schmidt

Neubebauung Postareal Dorotheenstraße in der Nordstadt – 30% Wohnraum sind zu wenig

Da die Post zum Jahresende nun auch als Mieter endgültig ihr Gelände in der Nordstadt aufgeben wird, plant die derzeitige Eigentümerin, eine Tochter der Kapitalsammelstelle Dream Global, die Neubebauung des Areals. Nach ihren bisherigen Plänen sollen neben einer Kita nahezu ausschließlich Büro- bzw. Gewerberäume entstehen, möglicherweise auch ein... Weiterlesen


Zukünftig freier Eintritt für Jugendliche in Bonner Stadt- und Kunstmuseum

Zur Annahme des Änderungsantrags der Linksfraktion im Finanzausschuss zum kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche in den städtischen Museen erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: Nachdem die Ratsmehrheit im Kulturausschuss noch auf der Bremse stand, kommt der freie Eintritt nun doch: Der Finanzausschuss... Weiterlesen