Presseerklärungen der Linksfraktion Bonn
Mit Presseerklärungen nimmt die Linksfraktion zu aktuellen Entwicklungen in der Bonner Kommunalpolitik Stellung. Nicht alle Erklärungen finden sich anschließend in der Lokalpresse wieder. Hier bekommen Sie das volle Bild:
Solidarität mit dem Bonner Frauen*Streik
Anlässlich des Frauen*Streiks am 8. März auf dem Bonner Marktplatz erklärt die Stadtverordnete der Linksfraktion Lea Brandes: Wie in vielen anderen europäischen Städten rufen auch in Bonn feministisch engagierte Gruppen in diesem Jahr zum Frauen*Streik auf, eine große Demonstration findet auf dem Bonner Marktplatz statt. Hierzu Brandes: „Wir sind... Weiterlesen
SPD gewohnt wankelmütig
Zur SPD-Forderung nach einem neuen Gutachten zum Bäderbestand erklärt der Stadtverordnete der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Bislang waren sich die Ratsopposition, die Bäderinitiativen und Fachleute einig, dass das von der Koalition beschlossene Planzellenverfahren als Form der Bürgerbeteiligung zur Bäderfrage ein ungeeignetes Mittel ist. Es... Weiterlesen
Stadt schaut bei Wohnungsverkauf an Fonds im Sanierungsgebiet Neu-Tannenbusch nur zu
Zur eingereichten Anfrage1 der Linksfraktion, „Eigentümerwechsel bei großen Wohnimmobilien im Sanierungsgebiet Neu-Tannenbusch“ erklärt Holger Schmidt, sozialpolitischer Sprecher: Seit dem Jahr 2013 gilt in Neu Tannenbusch eine Sanierungssatzung, die es ermöglichen soll, vorhandene „städtebauliche Missstände“ zu verringern und u.a. über das... Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag im Stadtrat: Linksfraktion beantragt kurzfristige Kündigung der Reinigungsverträge für das Stadthaus
Zum Dringlichkeitsantrag der Linksfraktion für die morgige Sitzung des Stadtrats erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: Die erneute Beschwerde des Personalrates der Stadt Bonn über den zunehmenden Schädlingsbefall im Stadthaus bestätigt die Linksfraktion in ihrer seit Jahren geübten Kritik an der Fremdvergabe... Weiterlesen
Linksfraktion erstattet der Stadtkasse über 7.000 Euro
Zur Rückerstattung von Fraktionsmitteln an die Stadt Bonn erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: Auch in diesem Jahr zahlt die Linksfraktion der Stadtkasse Gelder zurück, die aus dem Fraktionsbudget für das abgeschlossene Geschäftsjahr nicht verausgabt wurden. Die Rückerstattung beläuft sich für 2018 auf 7.222... Weiterlesen
Mehr Stadtbahnen für die Stadtwerke
Zum Antrag der Linksfraktion im heutigen Planungsausschuss für den Kauf von 12 neuen Stadtbahnen erklärt Holger Schmidt, planungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: An den überfüllten Straßenbahnen in den morgendlichen Hauptstoßzeiten wird auch die Fahrplanverbesserung durch das Lead-City-Programm nichts ändern. Den SWB fehlen in diesem... Weiterlesen