Presseerklärungen der Linksfraktion Bonn
Mit Presseerklärungen nimmt die Linksfraktion zu aktuellen Entwicklungen in der Bonner Kommunalpolitik Stellung. Nicht alle Erklärungen finden sich anschließend in der Lokalpresse wieder. Hier bekommen Sie das volle Bild:
Erfolgreicher Protest gegen die Identitären und Streit um Zahlen
Zur Demonstration gegen die Identitäre Bewegung (IB) erklärt der Stadtverordnete der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Zur gestrigen Demonstration gegen die rechtsextreme, rassistische und flüchtlingsfeindliche „Identitäre Bewegung“ hatten sich am Platz der Vereinten Nationen rund 800 Bonnerinnen und Bonner versammelt. Sie waren damit in großer... Weiterlesen
Kosten der Unterkunft: Mietgrenzen für kleinere Wohnungen in Bonn deutlich zu niedrig
Zur Antwort auf eine Anfrage zu den anerkannten und tatsächlichen Kosten der Unterkunft in Bonn erklärt Holger Schmidt, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Fast 1500 „Bedarfsgemeinschaften“ mussten im vergangenen Jahr in Bonn mehr für ihre Miete und Heizung ausgeben, als ihnen durch die Stadt als Kosten anerkannt und erstattet wurden.... Weiterlesen
Bäderdebatte - ein Jahr für magisches Denken
Zum vorgelegten Verfahren für die Bürgerbeteiligung zur Gestaltung der Bäderlandschaft erklärt Tobias Haßdenteufel, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Wie nicht anders zu erwarten war, ist es der Stadtverwaltung in den letzten sechs Wochen nicht gelungen, aus Stroh Gold zu machen: Denn genau wie der ursprüngliche Beschluss der... Weiterlesen
Linksfraktion ruft zum Protest gegen extrem rechte "Identitäre Bewegung" auf
Zur Kundgebung der „Identitären Bewegung“ und dem Gegenprotest von „Bonn stellt sich quer“ erklärt der Stadtverordnete und integrationspolitische Sprecher der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Sie geben sich jung, hip, sportlich, sind modisch gekleidet und akademisch geprägt. Sie grenzen sich ab von der NSDAP-Nostalgie der NPD und den Aufmärschen... Weiterlesen
Schon wieder Millionenüberschüsse: Linksfraktion fordert deutliche Gebührensenkung 2019
Zur Behandlung der Großen Anfrage zu Gebührenhaushalten im Finanzausschuss erklärt Dr. Michael Faber, Vorsitzender der Linksfraktion Bonn: Im letzten Jahr hatte die Linksfraktion aufgedeckt, dass die Stadt Bonn millionenhohe Überschüsse aus den Gebührenhaushalten hortet, obwohl die Gebühren eigentlich höchstens kostendeckend kalkuliert werden... Weiterlesen
Diesel-Fahrverbote: Stadt in der Verantwortung
Zur Reaktion des Oberbürgermeisters auf die Verhängung von Diesel-Fahrverboten auf zwei Bonner Straßen erklärt Hanno Raußendorf, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Sie täuschen sich, Herr Sridharan: Nicht das gestrige Urteil ist ein harter Schlag für die Bevölkerung Bonns, sondern der immer noch überschrittene Grenzwert für... Weiterlesen