Presseerklärungen der Linksfraktion Bonn
Mit Presseerklärungen nimmt die Linksfraktion zu aktuellen Entwicklungen in der Bonner Kommunalpolitik Stellung. Nicht alle Erklärungen finden sich anschließend in der Lokalpresse wieder - hier bekommen Sie das volle Bild.
Hinweis: Bei den Pressemitteilungen ab dem 01.11.2020 handelt es sich um die Erklärungen der Linksfraktion der Wahlperiode 2020-25. Alle Pressemitteilungen vor diesem Datum stammen von den Fraktionen der beiden vorangegangenen Ratsperioden und werden von uns an dieser Stelle archiviert.
Linksfraktion fordert Informationen zur Versicherung von Dieckmann und Hübner
Zu einem möglichen Versicherungsschutz von Bärbel Dieckmann und Arno Hübner bei WCCB-Schadenersatzansprüchen erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: Die Linksfraktion im Bonner Rat hat die aktuellen Pressemeldungen zu einem möglichen Versicherungsschutz von Bärbel Dieckmann und Arno Hübner gegenüber... Weiterlesen
Städtische Teilhabemittel dürfen nicht einfach eingespart werden
Zur ergänzenden Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Linksfraktion „Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis“ erklärt Holger Schmidt, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Für Kinder und Jugendliche mit Bonn-Ausweis hat die Stadt Bonn bis zum letzten Jahr den Eigenanteil der Kosten des Mittagessens in Kitas... Weiterlesen
CDU, Grüne und SPD wollen der Melbbad-Initiative den Wind aus den Segeln nehmen
Zum Antrag von CDU, Grünen und SPD auf Durchführung eines Ratsbürgerentscheids hinsichtlich der Melbbadbebauung erklärt Holger Schmidt, Stadtverordneter der Linksfraktion Bonn: Seit mindestens einem Jahr ist das Bauvorhaben im Melbbad Thema von Verwaltung, Politik und Öffentlichkeit. Erst jetzt, kurz bevor die Melbbad-Initiative mit ihrem... Weiterlesen
Künstler*innen in die Kunstkommission
Zur Beratung über die neue Kunstkommission erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Am kommenden Mittwoch berät der Kulturausschuss in zweiter Lesung über die „Entwicklung eines Konzeptes für Kunst im öffentlichen Raum“. Des Weiteren geht es um die Einrichtung und Besetzung einer neuen Kunstkommission. Hierzu hat... Weiterlesen
Vorkaufsrecht nutzen: Akademie soll Bürgerhaus und interkulturelles Zentrum werden.
Zum geplanten Verkauf der König-Fahd-Akademie erklärt Jürgen Repschläger, Stadtverordneter der Linksfraktion: Die Linksfraktion im Bonner Rat fordert die Stadt auf, das seit 2017 leerstehende Gebäude der ehemaligen König-Fahd-Akademie zu kaufen. Das Königreich Saudi-Arabien als Eigentümer hatte der Kommune 1995 vertraglich ein Wiederkaufsrecht... Weiterlesen
Verbot völlig inakzeptabel
Zum Verbot der Bonner Pride-Demonstration am Samstag erklärt der Stadtverordnete der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Mit großen Unverständnis und einer gehörigen Portion Wut im Bauch reagiert Jürgen Repschläger, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion, auf das Verbot der Pride-Demo in Bonn: „Bei allem Verständnis für die Corona-Lage: Es ist... Weiterlesen