Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

SPD gewohnt wankelmütig

Jürgen Repschläger

Zur SPD-Forderung nach einem neuen Gutachten zum Bäderbestand erklärt der Stadtverordnete der Linksfraktion Jürgen Repschläger:

Bislang waren sich die Ratsopposition, die Bäderinitiativen und Fachleute einig, dass das von der Koalition beschlossene Planzellenverfahren als Form der Bürgerbeteiligung zur Bäderfrage ein ungeeignetes Mittel ist.  Es ist nicht repräsentativ, kostet Geld und Zeit und entspricht nicht der breit getragenen Forderung nach je einem Quartiersbad in allen vier Stadtteilen.

„Diese Position erscheint der SPD jetzt offenbar zu mutig“, meint Jürgen Repschläger. „Anstatt konsequent bei der richtigen Ablehnung des Planzellenverfahrens zu bleiben, fordern die Sozialdemokraten jetzt ein neues Gutachten zum Bäderbestand für eben jenes Verfahren.“ Die Gutachtenflut und die Verzögerungen sollen also weitergehen. „Es braucht jetzt politische Entscheidungen. Alles andere wäre ein Bärendienst für die Bäderinitiativen“, so Repschläger.

Die Linksfraktion bleibt bei ihrer Ablehnung des Planzellenverfahrens und setzt sich weiterhin für die schnelle Instandsetzung der Quartiersbäder ein.