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„Masterplan“ der Koalition ist weitgehend substanzloses Sammelsurium

Holger Schmidt

Zum sogenannten Masterplan zur Verkehrswende der Ratskoalition erklärt Holger Schmidt, planungspolitischer Sprecher der Linksfraktion Bonn:

Zu Beginn der schwarz-grünen Koalition vor zehn Jahren hätte die Sammlung von Allgemeinplätzen, Prüfaufträgen und Absichtserklärungen zur Verkehrswende noch als eine Art Koalitionsvereinbarung durchgehen können. Ein verlorenes Jahrzehnt später wohlfeile Sätze wie „Der Anteil des ÖPNV an der Gesamtmenge des Verkehrs ist deutlich zu erhöhen. Dazu bedarf es einer Verbesserung bei Angebot und Zuverlässigkeit.“ zu formulieren, ist jedoch nicht nur angesichts der aktuellen Probleme und erneut anstehender Preiserhöhungen im ÖPNV ziemlich dreist. Der peinlich gescheiterte Versuch, sich allein durch Beschwörungsformeln zur Fahrradhauptstadt zu machen, ist auch noch in schlechter Erinnerung. Wirklich glaubhaft sind die Bekenntnisse der Koalition zur Verkehrswende, zur Zurückdrängung des Autoverkehrs und drastischen Veränderungen der Mobilitätsanteile nicht mehr. Highlights in diesem Zusammenhang sind die in den Anträgen der Koalition geforderten Prüfungen eines Reutertunnels und gar eines Autotunnels am Belderberg.

An der Sandkaule auf maximal 300 Metern gesicherte Fahrradstreifen einzurichten ist richtig, allerdings ist die Straße auch so breit, dass es im Ernst niemandem wehtut. In der Kaiserstraße für besseren Rad- und Busverkehr Parkplätze entfallen zu lassen, ist auch nicht verkehrt. Doch wenn zugleich die Menge des Autoverkehrs nicht reduziert wird - mindestens durch eine Einbahnregelung stadtauswärts – steigen Sicherheit und Komfort für die RadfahrerInnen kaum. Den mangelnden Willen zu einer flächendeckenden und grundlegenden Verkehrswende können auch die sehr überschaubaren konkreten Vorschläge nicht überdecken – noch weniger wäre gar nichts.