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Michael Faber

Linksfraktion erstattet der Stadtkasse gut 8.000 Euro

Zur Rückerstattung von Fraktionsmitteln an die Stadt Bonn erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber:

Die Linksfraktion hat der Stadtkasse Gelder zurückgezahlt, die aus dem Fraktionsbudget für das Jahr 2017 nicht verausgabt wurden. Die Rückerstattung beläuft sich auf 8.358 Euro. Es ist die insgesamt vierte Rückzahlung, nachdem die Linksfraktion bereits für die Jahre 2014 bis 2016 nicht verausgabte Mittel überwiesen hatte, die sich damit in der laufenden Ratsperiode auf über 45.000 Euro summieren. Dem Beispiel der Linksfraktion folgten dann ab 2015 auch Rückzahlungen durch andere Fraktionen.

Hintergrund der Rückzahlung ist die weitgehend eigenverantwortliche Verwaltung von städtischen Zuwendungen durch die Fraktionen. Alle Fraktionen und Gruppen im Rat erhalten Zuwendungen für die sachlichen und personellen Aufwendungen der Geschäftsführung. Die Höhe der Zahlungen richtet sich nach der Fraktionsgröße, deckt zudem aber auch einen größenunabhängigen Grundbedarf ab, der die Arbeitsfähigkeit mittlerer und kleinerer Fraktionen sicherstellen soll.

„Anders als die persönlichen Aufwandsentschädigungen, die die ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates erhalten und von denen die Mitglieder der Linksfraktion ca. 50 Prozent für politische und gemeinnützige Zwecke spenden, dürfen die Fraktionsmittel nur für die Fraktionsarbeit verwendet und nicht z.B. gespendet werden. Wir haben sparsam gewirtschaftet, ohne Abstriche von unserem Anspruch als kritische Oppositionsfraktion zu machen. Deshalb haben wir das Geld der Stadtkasse jetzt gerne erstattet.“, so Michael Faber abschließend.