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Linksfraktion erstattet der Stadtkasse über 7.000 Euro

Dr. Michael Faber

Zur Rückerstattung von Fraktionsmitteln an die Stadt Bonn erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber:

Auch in diesem Jahr zahlt die Linksfraktion der Stadtkasse Gelder zurück, die aus dem Fraktionsbudget für das abgeschlossene Geschäftsjahr nicht verausgabt wurden. Die Rückerstattung beläuft sich für 2018 auf 7.222 Euro. Es ist die insgesamt fünfte Rückzahlung, nachdem die Linksfraktion bereits ab 2014 nicht verausgabte Mittel jährlich zurückgezahlt hatte. In der laufenden Ratsperiode summieren sich die Rückzahlungen damit insgesamt auf über 52.000 Euro. Dem Beispiel der Linksfraktion folgten erst ab 2015 auch Rückzahlungen durch andere Fraktionen.

Hintergrund der Rückzahlung ist die weitgehend eigenverantwortliche Verwaltung von städtischen Zuwendungen durch die Fraktionen. Alle Fraktionen und Gruppen im Rat erhalten Zuwendungen für die sachlichen und personellen Aufwendungen der Geschäftsführung. Die Höhe der Zahlungen richtet sich nach der Fraktionsgröße, deckt zudem aber auch einen größenunabhängigen Grundbedarf ab, der die Arbeitsfähigkeit mittlerer und kleinerer Fraktionen sicherstellen soll.

 „Fraktionsmittel dürfen anders als die persönlichen Aufwandsentschädigungen nur für die Fraktionsarbeit verwendet und nicht z.B. gespendet werden. Wir haben sparsam gewirtschaftet, ohne Abstriche von unserem Anspruch als kritische Oppositionsfraktion zu machen. Deshalb haben wir das Geld der Stadtkasse jetzt gerne erstattet.“, so Michael Faber abschließend.