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Leerstehende städtische Gebäude für Zwischennutzungen öffnen

Zum Antrag der Linksfraktion, ungenutzte städtische Gebäude zukünftig systematisch für Zwischennutzungen bereitzustellen, erklärt Holger Schmidt, planungspolitischer Sprecher:

Regelmäßig bleiben städtische Gebäude sehr lange ungenutzt, manchmal wie etwa im Fall der Budapester Str. 19 und 21 über zehn Jahre lang. Auch andere Liegenschaften wie das Viktoriabad oder aber das alte VHS-Gebäude, das zurzeit immerhin vorübergehend und teilweise für eine Ausstellung genutzt wird, warten schon lange auf eine Belebung. Solch sinnlosen Leerstand will die Linksfraktion beenden, indem die Stadt verpflichtet wird, ihre länger ungenutzten Gebäude generell kulturellen und sozialen Vereinen befristet mietfrei zur Verfügung zu stellen.[1]

Steht ein Gebäude über sechs Monate leer und sind für die folgenden 12 Monate keine Bauarbeiten oder Einzüge fest eingeplant, soll zukünftig eine Ausschreibung für Zwischennutzungen erfolgen. Vereinen oder Projekten soll das Gebäude dann zweckgebunden nur gegen Zahlung von Strom, Heizung etc. bis zu zwei Jahre überlassen werden. Eine weitere Verlängerung soll möglich sein, wenn die Stadt nicht selbst unmittelbaren und fest terminierten Bedarf geltend machen kann.

„Der längere Leerstand städtischer Gebäude  nützt niemandem, er schadet zumeist dem Bau selbst und auch der unmittelbaren Umgebung durch fehlendes Leben. Die oft viele Jahre währenden Diskussionen um Nachnutzungen sollten nicht dazu führen, dass diese städtischen Räume leer bleiben. Vereine und Initiativen sollten sie möglichst einfach nutzen können, hiervon profitiert die ganze Stadt.“, so Holger Schmidt. „Außerdem gibt es gute Beispiele, dass aus Zwischennutzungen auch dauerhafte Perspektiven für Gebäude und neue Projekte werden können.“


[1] Antrag der Linksfraktion: Drs. 1811487 (Link).