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Kostenschätzung der Stadt ist weder plausibel noch fair

Zur heute erfolgten Kostenschätzung der Stadtverwaltung zum Bürgerbegehren „Zentralbad stoppen!“ erklärt Tobias Haßdenteufel, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion:

Was die Stadtverwaltung hier nach langer Bearbeitungszeit vorgelegt hat, ist weder plausibel noch fair gegenüber dem Bürgerbegehren. Die bisher für die Planung des Neubaus entstandenen Kosten von mehreren Millionen Euro werden von den Stadtwerken nicht im Einzelnen belegt, sondern größtenteils als Schätzung angegeben. Völlig fragwürdig aber wird es, wenn die Verwaltung auch noch die hypothetischen und auf die kommenden 30 Jahre hochgerechneten Betriebskosten zwischen Kurfürstenbad und Frankenbad einerseits und dem geplanten Zentralbad andererseits gegenüberstellt – das ist der aus der Ratssitzung bereits bekannte Äpfel- und Birnen-Vergleich.

Das geschieht offensichtlich nur, um die gewaltigen Investitionen schönzurechnen, die für den Bau des neuen Bades nötig werden. Denn erstens ist die Sanierung von Kurfürstenbad und Frankenbad keine zwingende Folge eines erfolgreichen Bürgerbegehrens, sondern von entsprechenden Ratsbeschlüssen abhängig und hat somit von vornherein in der Kostenschätzung nichts zu suchen. Zweitens hängen die Kosten der Sanierung und des anschließenden Betriebs von so vielen Variablen ab – mit Sauna oder ohne? Was kostet der Eintritt? Mit wie vielen Besuchen kann man rechnen? –, dass das Herausgreifen eines einzigen Szenarios nicht seriös ist. Wenn aber Sanierungs- und Betriebskosten des Frankenbades als negative Kostenfolge eines erfolgreichen Bürgerbegehrens angeführt werden, wäre es nur konsequent, auch zu erwähnen, dass dann erhebliche Kosten für eine Folgenutzung des denkmalgeschützten Frankenbades nicht mehr anfallen.

Was die Stadt vorlegen sollte, war eine plausible Kostenschätzung – was sie vorgelegt hat, ist eine interessengeleitete Ansammlung von Millionenbeträgen, deren erster Zweck offensichtlich darin besteht, mögliche Unterstützerinnen und Unterstützer des Begehrens abzuschrecken. Immer wieder wird in der Bonner Bäderdebatte in Sonntagsreden ein fairer Umgang miteinander gefordert – das muss auch für die Verwaltung gelten. Davon hat sie sich mit der vorgelegten Kostenschätzung aber leider deutlich entfernt.