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Bäderdebatte - ein Jahr für magisches Denken

Zum vorgelegten Verfahren für die Bürgerbeteiligung zur Gestaltung der Bäderlandschaft erklärt Tobias Haßdenteufel, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion:

Wie nicht anders zu erwarten war, ist es der Stadtverwaltung in den letzten sechs Wochen nicht gelungen, aus Stroh Gold zu machen: Denn genau wie der ursprüngliche Beschluss der Jamaika-Koalition bleibt der Vorschlag der Verwaltung für eine Bürgerbeteiligung zur Gestaltung der Bäderlandschaft viel zu vage und unkonkret. Ziel der geplanten Gruppensitzungen ist letztendlich die Erstellung eines Bürgergutachtens und dessen Übergabe an den Rat. Wie es aber angesichts der in der Frage gespaltenen Stadtgesellschaft überhaupt zu einem neuen Vorschlag kommen soll, der alle Interessen vereint und das Problem löst, bleibt das Geheimnis von CDU, Grünen und FDP. Statt einer sachlichen Analyse setzt die Koalition auf den magischen Glauben an das Allheilmittel Bürgerbeteiligung.

Es ist aber unfair, die Bürgerinnen und Bürger erst dann einzuspannen, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist und die Fronten so verhärtet sind wie in der aktuellen Debatte. Das Scheitern der Neubaupläne sollte logischerweise dazu führen, dass die Stadt sich so schnell wie möglich um die Modernisierung der verbliebenen Bäder an ihren Standorten kümmert, selbst wenn das für manche Akteure nur die zweitbeste Lösung ist. Aber jetzt noch ein Jahr oder mehr zu verschwenden, während die Bäder weiter verfallen, ist eher Aussitzen als verantwortliche Politik.