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Presseerklärungen der Linksfraktion Bonn

Mit Presseerklärungen nimmt die Linksfraktion zu aktuellen Entwicklungen in der Bonner Kommunalpolitik Stellung. Nicht alle Erklärungen finden sich anschließend in der Lokalpresse wieder - hier bekommen Sie das volle Bild.

 


Hinweis: Bei den Pressemitteilungen ab dem 01.11.2020 handelt es sich um die Erklärungen der Linksfraktion der Wahlperiode 2020-25. Alle Pressemitteilungen vor diesem Datum stammen von den Fraktionen der beiden vorangegangenen Ratsperioden und werden von uns an dieser Stelle archiviert.


Linksfraktion konstituiert – Faber zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

Zur konstituierenden ersten Sitzung der Linksfraktion Bonn erklärt Holger Schmidt, Fraktionsgeschäftsführer: In ihrer konstituierenden Sitzung hat die Bonner Linksfraktion Michael Faber einstimmig zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Faber ist 39 Jahre alt, Rechtsanwalt und gehört dem Stadtrat seit 2009 an. Bei der Kommunalwahl konnte DIE LINKE an... Weiterlesen


Laschet oder das Ende der Sonntagsreden: Linksfraktion fordert regelmäßige kostenlose Corona-Tests für Bühnenangehörige

Zu den Aussagen von Ministerpräsident Laschet und der Situation der Theater erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion Jürgen Repschläger: „Die Kultur ist der Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält.“ Diesen oder ähnliche Sätze hat Herr Laschet in seiner Funktion als Ministerpräsident bei diversen Premieren oder... Weiterlesen


Linksfraktion fordert Informationen zur Versicherung von Dieckmann und Hübner

Zu einem möglichen Versicherungsschutz von Bärbel Dieckmann und Arno Hübner bei WCCB-Schaden­ersatz­ansprüchen erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: Die Linksfraktion im Bonner Rat hat die aktuellen Pressemeldungen zu einem möglichen Versicherungsschutz von Bärbel Dieckmann und Arno Hübner gegenüber... Weiterlesen


Städtische Teilhabemittel dürfen nicht einfach eingespart werden

Zur ergänzenden Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Linksfraktion „Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis“ erklärt Holger Schmidt, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Für Kinder und Jugendliche mit Bonn-Ausweis hat die Stadt Bonn bis zum letzten Jahr den Eigenanteil der Kosten des Mittagessens in Kitas... Weiterlesen


CDU, Grüne und SPD wollen der Melbbad-Initiative den Wind aus den Segeln nehmen

Zum Antrag von CDU, Grünen und SPD auf Durchführung eines Ratsbürgerentscheids hinsichtlich der Melbbadbebauung erklärt Holger Schmidt, Stadtverordneter der Linksfraktion Bonn: Seit mindestens einem Jahr ist das Bauvorhaben im Melbbad Thema von Verwaltung, Politik und Öffentlichkeit. Erst jetzt, kurz bevor die Melbbad-Initiative mit ihrem... Weiterlesen


Künstler*innen in die Kunstkommission

Zur Beratung über die neue Kunstkommission erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Am kommenden Mittwoch berät der Kulturausschuss in zweiter Lesung über die „Entwicklung eines Konzeptes für Kunst im öffentlichen Raum“. Des Weiteren geht es um die Einrichtung und Besetzung einer neuen Kunstkommission. Hierzu hat... Weiterlesen