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Presseerklärungen der Linksfraktion Bonn

Mit Presseerklärungen nimmt die Linksfraktion zu aktuellen Entwicklungen in der Bonner Kommunalpolitik Stellung. Nicht alle Erklärungen finden sich anschließend in der Lokalpresse wieder. Hier bekommen Sie das volle Bild:


Linksfraktion fordert Informationen zur Versicherung von Dieckmann und Hübner

Zu einem möglichen Versicherungsschutz von Bärbel Dieckmann und Arno Hübner bei WCCB-Schaden­ersatz­ansprüchen erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: Die Linksfraktion im Bonner Rat hat die aktuellen Pressemeldungen zu einem möglichen Versicherungsschutz von Bärbel Dieckmann und Arno Hübner gegenüber... Weiterlesen


Städtische Teilhabemittel dürfen nicht einfach eingespart werden

Zur ergänzenden Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Linksfraktion „Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis“ erklärt Holger Schmidt, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Für Kinder und Jugendliche mit Bonn-Ausweis hat die Stadt Bonn bis zum letzten Jahr den Eigenanteil der Kosten des Mittagessens in Kitas... Weiterlesen


CDU, Grüne und SPD wollen der Melbbad-Initiative den Wind aus den Segeln nehmen

Zum Antrag von CDU, Grünen und SPD auf Durchführung eines Ratsbürgerentscheids hinsichtlich der Melbbadbebauung erklärt Holger Schmidt, Stadtverordneter der Linksfraktion Bonn: Seit mindestens einem Jahr ist das Bauvorhaben im Melbbad Thema von Verwaltung, Politik und Öffentlichkeit. Erst jetzt, kurz bevor die Melbbad-Initiative mit ihrem... Weiterlesen


Künstler*innen in die Kunstkommission

Zur Beratung über die neue Kunstkommission erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Am kommenden Mittwoch berät der Kulturausschuss in zweiter Lesung über die „Entwicklung eines Konzeptes für Kunst im öffentlichen Raum“. Des Weiteren geht es um die Einrichtung und Besetzung einer neuen Kunstkommission. Hierzu hat... Weiterlesen


Vorkaufsrecht nutzen: Akademie soll Bürgerhaus und interkulturelles Zentrum werden.

Zum geplanten Verkauf der König-Fahd-Akademie erklärt Jürgen Repschläger, Stadtverordneter der Linksfraktion: Die Linksfraktion im Bonner Rat fordert die Stadt auf, das seit 2017 leerstehende Gebäude der ehemaligen König-Fahd-Akademie zu kaufen. Das Königreich Saudi-Arabien als Eigentümer hatte der Kommune 1995 vertraglich ein Wiederkaufsrecht... Weiterlesen


Verbot völlig inakzeptabel

Zum Verbot der Bonner Pride-Demonstration am Samstag erklärt der Stadtverordnete der Linksfraktion Jürgen Repschläger: Mit großen Unverständnis und einer gehörigen Portion Wut im Bauch reagiert Jürgen Repschläger, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion, auf das Verbot der Pride-Demo in Bonn: „Bei allem Verständnis für die Corona-Lage: Es ist... Weiterlesen