Berichte

Kinderarmut wirksam bekämpfen!

Als Linksfraktion sind wir der Frage nachgegangen, wie die Bilanz des Bildungspakets in Bonn aussieht. Am 30.03.2012 hatten wir Wohlfahrtsverbände, soziale Initiativen und Einrichtungen zu einem Hearing ins Stadthaus eingeladen, um gemeinsam mit der Fachverwaltung zu überlegen, wie mit dieser Situation umzugehen ist. mehr...

Neujahrsempfang 2012 im Euro Theater Central

Rund 100 Gäste konnten die Bonner LINKEN am 6. Februar 2012 zum Neujahresempfang im Euro Theater Central begrüßen. mehr...

Infostand der Linksfraktion

13. Schwul-lesbisches Sommerfest

Am 6.8. fand auf dem Münsterplatz bereits zum 13. Mal das schwul-lesbische Sommerfest statt. Vor Ort waren zahlreiche Initiativen und Parteien vertreten. Vielfalt in Lebens- und Liebesweisen gehört heute ganz selbstverständlich zu Bonn. Gut so! mehr...

Volles Haus beim LINKEN Neujahresempfang im Euro-Theater Central
Die Linksfraktion freut sich über die rege Teilnahme und eine gelungene Veranstaltung mit vielen interessanten Gesprächen sowie einem humorvollen Beitrag der Kulturgruppe „Kleingeist“, 31.01.2011. mehr

Bundesregierung sichert Vormachtstellung der Energiekonzerne vor den Stadtwerken, die in erneuerbare Energien investieren
Stellungnahme der umweltpolitischen Sprecherin Gitti Götz zur Atomkraft-Laufzeitverlängerung (für die "Bonner Umweltzeitung"), 18.11.10 mehr

Bertelsmann und der "Kennzahlenvergleich SGB XII 2009": Mehr Transparenz und Offenlegung von Hintergründen und Interessen bei Gutachten von Beratungsfirmen und Mitsprache von Betroffenen fordert aus aktuellem Anlass eines Benchmarking-Berichtes für den Sozialausschuss der sozialpolitische Sprecher der Bonner Linksfraktion Michael Heveling–Fischell. mehr

Hoppla! Der Presserat missbilligt die Veröffentlichung des eigentlich vertraulichen WCCB-Berichts. Die Einlegung einer Beschwerde beim Presserat über den Bonner Generalanzeiger durch einen sachkundigen Bürger der Linksfraktion hat einige Wellen geschlagen. mehr

Krach schlagen statt Kohldampf schieben!
Erwerbsloseninitiativen aus ganz Deutschland protestierten am 10. Oktober 2010 in Oldenburg. Sie fordern mindestens 80 Euro mehr für Lebensmittel
Bericht von Michael Heveling-Fischell, 13.10.2010 mehr

 

 

Berichte von Ratssitzungen:

Alternativlos?!

Bericht von der Ratssitzung vom 14.07.2011 von Michael Faber. Bei dieser letzten regulären Sitzung des Stadtrates vor der Sommerpause wurde der Haushalt für 2011 und 2012 beschlossen. Außerdem stand die Stellenplanfortschreibung auf der Tagesordnung. Lesen Sie, wie das Unwort des Jahres 2010 durch die schwarz-grüne Koalition eine Renaissance erfährt. mehr...

Stadtrat einmal (fast) ohne WCCB

Bericht von der Ratssitzung vom 26.05.2011 von Michael Faber. Diesmal drehte es sich ungewöhnlich wenig um den Dauerbrenner WCCB, was andere ebenfalls wichtige Themen stärker in den Fokus rücken ließ. Die Schwerpunkte lagen im Bereich Integration, Energie und Nachhaltigkeit sowie der städtischen Personalpolitik. mehr

Der schwarzgrüne Berg kreißte und gebar eine Maus
Bericht von der Ratssitzung am 1. März 2011 von Michael Faber:
Kurz vor der heißen Karnevalsphase tagte gestern der Bonner Rat. Wie so oft dominierte ein Thema die Sitzung: das WCCB. CDU und Grüne hatten bereits in der vergangenen Woche im Rahmen einer Pressekonferenz eigene Initiativen zum Thema vorgestellt. mehr

Bäder, Kultur und Soziale Stadt
Sitzung am 18. November 2010, Bericht von Michael Faber
Durch eine Initiative der SPD und der Linken hat die Kulturszene vorerst Planungssicherheit.
Ein Antrag der Linken, sich gegen die Kürzungen beim Programm "Soziale Stadt" zu wenden, stieß auf Polemik bei CDU und FDP. Von diesem Programm ist auch das Projekt "Soziale Stadt Tannenbusch" betroffen. mehr

5 vor 12
Sitzung am 8. Oktober 2010, Bericht von Michael Faber
Eine Sitzung, die unspektakulär anfing, dann aber von schlechtem Diskussionsstil geprägt war. Ein Antrag der Linken auf Bürgersprechstunden wurde als Showantrag gegeißelt. Abgelehnt wurde leider auch ein Antrag, wonach die Stadt Bonn ihr Patenschaftsangebot für ein Kriegsschiff zurückzieht. mehr

(Externe Links von www.links-rheinisch.de)

 

Mal wieder: Rat-los @Bonn
Bericht von der Ratssitzung am 08.09.10
Die Anstalt für chemische und Veterinäruntersuchungen soll umstrukturiert werden. Die Linksfraktion macht sich dafür stark, dass dabei die Beschäftigteninteressen ausreichend berücksichtigt werden.
Auch die Personalpolitik der Stadt Bonn ist Thema für die Linke: Sie setzt sich ein gegen weiteren Personalabbau, damit die Verwaltung handlungsfähig bleibt.
Autor: Michael Faber
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Hiroshima-Gedenkveranstaltung am 6. August 2010 in Bonn:
Tausende gedenken der ersten Atombombenabwürfe vor 65 Jahren auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki.
Hannelore Tölke, Stadtverordnete der Linken, sprach auf einer Gedenkveranstaltung am 6. August am Rheinufer in Bonn-Beuel. Sie setzte sich für die Umsetzung der von der UN entworfenen Nuklearwaffenkonvention ein.
Hannelore Tölke wies auf den kommunalen Bezug der Atomwaffenabrüstung hin: In Büchel in der Eifel lagern noch immer 20 US-Atomsprengköpfe.
Rede der Stadtverordneten Hannelore Tölke
Erklärung
 
Fotos der Gedenkveranstaltung (externer Link)
 

Michael Faber

Dauerbrenner WCCB
Bericht von der Ratssitzung am 13.07.10
Der "Generalanzeiger" hatte kurz zuvor den vertraulichen Bericht des Rechnungsprüfungsamts im Internet veröffnet - was der Sondersitzung des Rats zusätzliche Brisanz gab. Michael Faber, Vorsitzender der Linksfraktion, sieht die sachliche Aufarbeitung durch Mißtrauen und Verdächtigungen gefährdet.
Aus Sicht der Linken war es ein großer politischer Fehler, dass die Stadt damals in einer zentralen Frage der Stadtentwicklung die Verantwortung abgegeben und sich weitreichend in private Hände begeben hat.
Autor: Michael Faber
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Michael Faber

Lange Sitzung, wenig Resultate
Bericht von der Ratssitzung am 27.05.10
Nach einer Grundsatzdebatte zum WCCB beschloss der Rat neue Hebesätze für die kommunalen Steuern. Die Linke stimmte dagegen, denn die Gewerbesteuererhöhung ging nicht weit genug, die Grundsteueranhebung hingegen zu weit.
Ein Antrag der Linken zu mehr Transparenz und Öffentlichkeit wurde abgelehnt.
Autor: Michael Faber
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